Studienfinanzierung

Nachdem alleine im Laufe der letzten 12 Monate in drei Bundesländern eine Abschaffung der Studiengebühren beschlossen wurde, kommt man nun auch im Freistaat Bayern ins Grübeln, ob man die Campusmaut schon bald wieder abschaffen sollte. Das besondere hierbei ist allerdings, dass Bayern nicht nur einer der Pioniere bei der Einführung allgemeiner Studiengebühren war sondern auch die Tatsache, dass es hier keinen Regierungswechsel gegeben hatte, wie beispielsweise in Baden-Württemberg im Frühjahr dieses Jahres.

So soll der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer selbst das Thema zur Chefsache erklärt haben. In seinen Augen gibt es starke Zweifel an der richtigen Verwendung der Campusmaut. Besonders missfällt ihm dabei, dass die bayerischen Hochschulen ihre Einnahmen aus den erhobenen Studiengebühren in Höhe von rund 100 Millionen vor allem in Rücklagen steckten, anstatt die Summe zur Verbesserung der Studienbedingungen zu nutzen.

Bis jetzt scheinen diese Gedankenspiele jedooch erst in einem frühen Stadium zu stecken, ein konkreter Termin, wann die Studiengebühren in Bayern abgeschafft werden, wurde soweit noch nicht genannt.

Fiele die Abgabe tatsächlich in Kürze, wäre Niedersachsen das letzte Bundesland mit allgemeinen Studiengebühren.

Hamburgs neuer erster Bürgermeister Olaf Scholz und sein mit absoluter Mehrheit regierender SPD-Senat werden die Studiengebühren im Stadtstaat Hamburg erst zum Wintersemester 2012/2013 abschaffen. Wie Scholz ankündigte, fehlen für einen früheren Ausstieg aus der Campusmaut in der Hansestadt die finanziellen Mittel.

Die dann an den Hamburger Hochschulen entfallenden Studiengebühren von insgesamt rund 35 Millionen will der Senat den Hochschulen ersetzen.

Wann werden die Studiengebühren in Baden-Württemberg abgeschafft? Diese Frage stellen sich viele Studenten seit dem historischen Machtwechsel im Südwesten am 27. März 2011. Kurz nach der Wahl wurde die Abschaffung der Studiengebühren in Baden-Württemberg noch zum Wintersemester 2011/12 kolportiert, mit dem gestern veröffentlichten Koalitionsvertrag der designierten grün-roten Landesregierung ist jetzt klar, dass die baden-württembergischen Studenten noch ein Semester länger die Campusmaut bezahlen müssen und erst ab dem Sommersemester 2012 wieder gebührenfrei studieren können.

Damit die Hochschulen keine Einnahmeverluste zu beklagen haben, übernimmt das Land die Zahlung der entsprechenden Beträge. Dieses Geld soll aber nur zweckgebunden für die Verbesserung der Lehre ausgegeben werden können, wobei den Studierenden mehr Mitspracherechte eingeräumt werden sollen.

Weitere Informationen zum Thema Studiengebühren: In welchen Bundesländern werden Studiengebühren verlangt? Übersicht mit Deutschlandkarte

Nach dem historischen Machtwechsel in Baden-Württemberg deutet sich eine baldige Abschaffung der Studiengebühren in Baden-Württemberg an. Sprecher des designierten Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann von den Grünen sowie des Spitzenkandidaten der SPD, Dr. Nils Schmid betonten einen Tag nach dem grün-roten Wahlsieg, dass man mit der neuen Mehrheit im Stuttgarter Landtag wohl schon im Sommer einen Gesetzentwurf einbringen will, der die Abschaffung der Studiengebühren zum Wintersemester 2011/12 zum Ziel hat.

Beide Parteien - SPD und Grüne - sind prinzipiell für die Abschaffung der Gebühren, zuvor müssten aber noch Einzelheiten in den Koalitionsverhandlungen geklärt werden. Dies betrifft vor allen Dingen die Finanzierung der 135 Millionen Euro Gebührengelder, die durch die Abschaffung der Campusmaut den Hochschulen fehlen würden.

Die Einführung der Studiengebühren in Baden-Württemberg wurde im Jahr 2006 von der schwarz-gelben Koalition von CDU und FDP beschlossen. Mit Beginn des Sommersemesters 2007 mussten die Studenten an Baden-Württembergischen Hochschulen erstmalig 500 Euro pro Semester bezahlen.

Weitere Infos und Reaktionen im Netz auf die geplante Abschaffung der Studiengebühren in Baden-Württemberg:

• Tagesspiegel: Unis in Baden-Württemberg bangen um Gebühr

Die von der Linken tolerierte Minderheitsregierung von SPD und Grünen hat die Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen zum Wintersemester 2011/2012 beschlossen.

Im Düsseldorfer Landtag wurde die Abschaffung der Gebühren in einer namentlicher Abstimmung mit insgesamt 98 Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sowie der Linken beschlossen. Die 76 anwesenden Parlamentarier der CDU und der FDP stimmten gegen die Abschaffung der 2006 unter dem damaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) von der schwarz-gelben Koalition eingeführten Campusmaut.

Weitere Infos und Reaktionen im Netz auf die Abschaffung der Studiengebühren in NRW:

• Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes NRW: Die Studiengebühren sind abgeschafft!
• Heute ist ein guter Tag für alle Studierenden in Nordrhein-Westfalen
• GHG Aachen
• Eva Steininger-Bludau: Studiengebühren abgeschafft
• NRW Jusos: Wir haben die Studiengebühren abgeschafft!
• JU NRW: Aufhebung der Studiengebühren ist ungerechte Umverteilung!